©Quelle: Janis MeyerDie Niedersächsische Landesregierung hat sich auf ein umfassendes Förderprogramm für mehr Klimaschutz in Niedersachsen verständigt.
Das Maßnahmenpaket der rot-schwarzen Landesregierung mit insgesamt 46 Maßnahmen soll unter anderem den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Gebäudesanierung und eine klimafreundliche Mobilität in Niedersachsen vorantreiben. Zielgruppe der Förderprogramme sind Private, Kommunen, Unternehmen und Handwerk, gemeinnützige Organisationen, Wohnungsbaugenossenschaften sowie Akteure aus Land- und Forstwirtschaft.
Die Förderschwerpunkte sollen Impulse für die niedersächsische Wirtschaft setzen und verdeutlichen, dass Klimaschutz, Wachstum und Innovationen Hand in Hand gehen können. An dem Maßnahmenprogramm haben alle Ressorts der Landesregierung mitgearbeitet. Die bereitgestellten Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro stammen aus dem Corona-Sondervermögen (550 Millionen Euro), dem Haushaltsüberschuss 2019 (162 Millionen Euro) und den Haushaltsmitteln der Ministerien (315 Millionen Euro).
Die Maßnahmen im Überblick:
Erneuerbare-Energie-Offensive: Ein umfassendes Förderprogramm für Batteriespeicher soll den Ausbau der Photovoltaik in Niedersachen massiv forcieren. Gleichzeitig sollen die Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachen durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse verbessert werden und eine PV-Pflicht auf Gewerbedächern eingeführt werden.
Wasserstoffnutzung voranbringen: Im Zentrum der Wasserstoffstrategie des Landes steht ebenfalls ein großes Förderprogramm für Pilot- und Demonstrationsvorhaben. Über ein Wasserstoff-Netzwerk sollen die Aktivitäten in Niedersachsen gebündelt und ein Austausch zentraler Akteure ermöglicht werden.
Maßnahmen im Bereich Gebäude und Quartiere: Die Maßnahmen im Sektor Bauen reichen vom einzelnen Gebäude bis hin zur Stadt- und Quartiersentwicklung. Die neu aufgelegten Förderprogramme adressieren entsprechend breit die Zielgruppen Private, Immobilienwirtschaft, Wohnungsbaugenossenschaften, gemeinnützige Organisationen und Kommunen. Thematischer Schwerpunkt ist die energetische Sanierung im Bestand und Quartier.
Klimaschutz in der Wirtschaft – Sonderprogramm „Zukunftsfähige, klimafreundliche und innovative Unternehmen“: Das Ziel einer klimaneutralen Wirtschaft im Jahr 2050 will das Land durch entsprechende Förderprogramme unterstützen. Neben der betrieblichen Energieeffizienz soll jetzt eine klimaneutrale Produktion insb. in der energieintensiven Industrie stärker in den Blick genommen werden.
Land- und Forstwirtschaft: Im Sektor Landwirtschaft werden unterschiedliche Handlungsfelder adressiert: Über ein Förderprogramm soll der Nährstoffeinsatz landwirtschaftlicher Betriebe optimiert werden. Einzelbetriebe sollen hinsichtlich ihrer Klimabilanz beraten und innovative landwirtschaftliche Projekte gefördert werden. Neben den Emissionsquellen sollen auch die Treibhausgassenken erhalten und aufgebaut werden. Ein erheblicher Anteil der Fördermittel fließt daher auch in die Wiederaufforstung von Privat- und Körperschaftswald.
Klimafreundliche Modernisierung des Verkehrs: Die klimafreundliche Modernisierung des Verkehrs bildet mit einem Volumen von fast 220 Millionen Euro einen der Schwerpunkte des Maßnahmenprogramms. Dabei wird ein multimodaler Ansatz verfolgt: Der Ausbau der Elektromobilität soll mit Förderprogrammen für Fahrzeuge und relevanter Infrastruktur forciert werden. Gleichzeitig wird der Ausbau des ÖPNV/SPNV gestärkt und es sollen Anreize im Bereich Radverkehr gesetzt werden.
Forschung und Entwicklung, Bildung: Die Schwerpunkte des Maßnahmenprogramms werden durch entsprechende Ansätze im Bereich Bildung und Forschung flankiert. Beispiele sind die Energiewandlung durch Erneuerbare Energien im Bereich der Wasserstofftechnologien oder die Energiespeicherung im Bereich der Batteriezellenforschung.
Klimafreundliche Landesverwaltung: Die Landesregierung will im Rahmen ihrer Vorbildfunktion ihre Klimaschutzziele auch innerhalb der eigenen Verwaltung umsetzen und setzt dafür Maßnahmen um, die Emissionen im landeseigenen Fuhrpark, bei den Dienstreisen, den Landesgebäuden, den Hochschulen und auf landeseigenen Flächen reduzieren.
Neben dem Maßnahmenpaket sieht die Landesregierung zwei weitere zentrale Elemente für den Klimaschutz in Niedersachsen: Die Verankerung des Klimaschutzes in der Landesverfassung und ein Klimaschutzgesetz für Niedersachsen. Der Gesetzentwurf sieht vor, den CO2-Ausstoß in Niedersachsen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. Bis 2050 soll der Ausstoß um 80 bis 95 Prozent gesenkt werden.
Die Pressemitteilung und weitere Informationen finden Sie unter: https://www.umwelt.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/land-niedersachsen-investiert-uber-1-milliarde-euro-in-energie-und-klimaschutz-194875.html
